Gesetzestexte, Rahmenvereinbarungen

Wichtige Gesetze in Zusammenhang mit der Hospizarbeit

Gesetze im Internet – juris BMJ – Juristisches Informationssystem für die BRD – Projekt des Bundesjustizministeriums in Zusammenarbeit mit juris GmbH: http://www.gesetze-im-internet.de/

Einige Beispiele:

  • §132d Spezialisierte ambulante Palliativversorgung
    Bundesministerium der Justiz: Sozialgesetzbuch V, § 132d
    Vollständiger Gesetzestext: http://www.gesetze-im-internet.de/…
  • §37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung
    Bundesministerium der Justiz: Sozialgesetzbuch V, § 37b
    Vollständiger Gesetzestext: http://www.gesetze-im-internet.de/…
  • §39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen
    Bundesministerium der Justiz: Sozialgesetzbuch V, §39a
    Vollständiger Gesetzestext: http://www.gesetze-im-internet.de/…
  • Die Rahmenvereinbarung nach § 39a Abs. 1 Satz 4 SGB V (stationäre Hospizversorgung) und die Rahmenvereinbarung nach § 39a Abs. 2 Satz 6 SGB V (ambulante Hospizversorgung) finden Sie unter http://www.dhpv.de/service_gesetze…
  • § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen Bundesministerium der Justiz: Sozialgesetzbuch V, §39b
    Vollständiger Gesetzestext: http://www.gesetze-im-internet.de/…
  • Vereinbarung gem. § 87 Abs. 1b SGB V, Vollständiger Gesetzestext: https://www.gesetze-im-internet.de…
  • BtMVV: §5b Verordnung über das Verschreiben von Betäubungsmitteln für Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sowie von Hospizen
  • Bundesministerium der Justiz: Verordnung über das Verschreiben, die Abgabe und den Nachweis des Verbleibs von Betäubungsmitteln (BtMVV)
    Vollständiger Gesetzestext "BtMVV": http://www.gesetze-im-internet.de/… und daraus BtMVV-Einzelnorm §5b: http://www.gesetze-im-internet.de/…
  • Das Heimgesetz, Abkürzung HeimG, (früher Gesetz über Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige) enthält Regelungen zum Schutz von Heimbewohnern. Umfasst sind Heime, die Menschen aufnehmen, welche wegen ihres Alters, ihrer Behinderung oder ihrer Pflegebedürftigkeit der Heimpflege bedürfen. (aus: wikipedia.de). - Stationäre Hospize sind Einrichtungen, die dem Heimgesetz unterliegen.
    Weitere Informationen zur Heimaufsicht hat das Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Senioren Baden-Württemberg zusammengestellt.
    Vollständiger Gesetzestext: http://www.gesetze-im-internet.de/…
  • SGB IV § 18 Bezugsgröße: http://www.gesetze-im-internet.de/…
  • Der Deutsche Hospiz- und PalliativVerband e.V. stellt im Internet (http://www.dhpv.de/service_gesetze…) Auszüge aus verschiedenen Gesetzen vor, die für die Hospizarbeit relevant sind.
  • Das Institut für Pflegerecht und Gesundheitswesen bietet u.a. Publikationen zum Medizinrecht und zum Pflege- und Patientenrecht. Weiterlesen unter http://www.wernerschell.de/
  • Justizportal Baden-Württemberg: Gesetze und Gesetzesinitiativen aus dem Geschäftsbereich des Justizministeriums
  • Landesrecht BW Bürgerservice: im Auftrag des baden-württembergischen Innenministeriums stellt die juris GmbH das Landesrecht Baden-Württemberg als kostenlosen Service im Internet bereit. Sie finden hier Informationen z.B. zum Bestattungs- und Friedhofsrecht.